Europa-Handbuch - Europa-Handbuch by Werner Weidenfeld

Author:Werner Weidenfeld [Weidenfeld, Werner]
Language: deu
Format: epub
Publisher: Bertelsmann Stiftung
Published: 2011-06-21T16:00:00+00:00

2. Aktuelle Situation

2.1 Institutionelle Ebenen der Kooperation

Auf der Grundlage weiter bestehender bilateraler Außenbeziehungen zwischen den Mitgliedstaaten von EU und ASEAN hat sich im Zuge des Ausbaus der Institutionalisierung der Beziehungen mittlerweile ein System von vier zentralen Beziehungsebenen entwickelt: Auf der ersten und untersten Ebene wurde die Kooperation hoher Beamter beider Organisationen durch das AE-SOM (ASEAN-EU Senior Officials Meetings) als Arbeitstreffen auf Beamtenebene eingerichtet. Zu nennen ist hier ferner das JCC (Joint Cooperation Committee), das bereits 1980 gegründet wurde und alle 18 Monate zur kontinuierlichen Beobachtung der Fortschritte bei gemeinsamen Aktivitäten entweder in Brüssel oder in der Hauptstadt des ASEAN-Landes zusammentritt, das gerade den Vorsitz innehat.

Auf der zweiten Ebene parlamentarischer Kooperation besteht bereits seit 1979 die Zusammenarbeit von Europäischem Parlament (EP) und der ASEAN Interparliamentary Organization (AIPO). Thematisch unterscheiden sich die in etwa jährlich stattfindenden Dialoge kaum von den Tagesordnungen der Treffen auf Ministerebene. In den letzten Jahren wurden diese Gesprächsrunden auf Initiative des EP in stärkerem Maße von den Themen Demokratie, Menschenrechte und Umweltschutz geprägt. Trotz des Anspruches, einen Beitrag zur Verbreiterung des Dialoges zwischen beiden Organisationen zu leisten, bleibt die Wirkung des parlamentarischen Dialoges wegen seines nicht offiziell institutionalisierten Charakters und der relativen politischen Schwäche sowohl des EP als auch der nationalen Parlamente der ASEAN-Staaten eher begrenzt.

Auf der dritten und für den Ausbau der Beziehungen besonders wichtigen Ebene findet die Kooperation auf Ministerebene statt. Hier wurde bereits 1978 das AEMM (ASEAN-EU Ministerial Meeting) eingerichtet, in dessen Rahmen sich alle zwei Jahre die jeweiligen Außenminister zu Konsultationen treffen. Die EU wird hierbei durch ihren für die Beziehungen zu Südostasien zuständigen Kommissar vertreten. Die Liste der auf diesen Treffen behandelten Fragen umfasst fast alle Themenbereiche von internationalem und regionalem Belang, obwohl man immer wieder eine Konzentration auf Themen feststellt, die keine unmittelbaren Interessendivergenzen aufweisen und so eine deklaratorische Einigung ohne unmittelbaren Handlungszwang leichter möglich machen.

Ferner haben sich die Dialogtreffen der Post-Ministerial Conferences (PMC), auf denen die EU durch die Troika und den zuständigen Kommissar relativ stark vertreten ist, als bedeutsam für den interregionalen Dialog erwiesen. Während diese Konsultationsgespräche sich ursprünglich auf handels- und wirtschaftspolitische Fragestellungen konzentrierten, wurden seit Anfang der 1990er Jahre in wachsendem Maße auch sicherheitspolitische Fragestellungen diskutiert. Besondere Bedeutung auf der Ebene ministerieller Konsultationen kommt dem ASEAN Regional Forum (ARF) zu, das sich seit 1994 jährlich trifft. Ziel des ARF ist die multilaterale Konsultation zur präventiven Diplomatie und Vertrauensbildung zwischen den Staaten der asiatisch-pazifischen Region. Dem ARF gehören neben den Mitgliedstaaten der ASEAN insgesamt zehn Dialogpartner an: Neben der EU sind dies Australien, Kanada, China, Indien, Japan, Südkorea, Neuseeland, Russland und die USA sowie Papua-Neuguinea, Nordkorea und die Mongolei mit einem Sonderstatus.

Auf der vierten Ebene schließlich wurden die Beziehungen zwischen der EU und den ASEAN-Staaten auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs durch die Einrichtung des ASEM (Asia-Europe Meeting) abgerundet: Im März 1996 fand in Bangkok der erste europäisch-asiatische Wirtschaftsgipfel unter Beteiligung der EU, der ASEAN-Mitglieder sowie Japan, China und Südkorea statt. Er spiegelt das zunehmende wirtschaftliche und politische Gewicht Asiens für die EU wider. Im Rahmen dieser Konferenz,

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